AGB
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (nachfolgend auch AGB genannt) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns,
der JP Productions GmbH, Klönnestr. 89, 44143 Dortmund, Geschäftsführer: Jean-Pierre Meck Kraemer und Selim Bilgic, E-MAIL: info@jp-classics.de, Registergericht: Amtsgericht Dortmund, Registernummer: HRB 30670
und Ihnen als unseren Kunden (nachfolgend auch „der Kunde“ genannt).
Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung der AGB.
(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
(2) Sie können die aus unserem Sortiment ersichtlichen Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann jedoch nur übermittelt werden, wenn Sie durch klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptieren und dadurch in Ihr Angebot aufgenommen haben.
(3) Wir schicken Ihnen daraufhin eine E-Mail zu, in welcher der Inhalt der Bestellung und diese AGB noch einmal dokumentiert sind. Diese E-Mail stellt eine Annahme Ihres Angebots dar, womit der Vertrag zwischen Ihnen und uns zustande gekommen ist.
(4) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, geben wir keine Annahmeerklärung ab oder werden Sie – falls wir Ihr Angebot schon angenommen haben – mit einer gesonderten E-Mail hierüber in Kenntnis setzen (vertragliches Rücktrittsrecht). In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
(5) Wir behalten uns das Recht vor, eine Bestellung abzulehnen oder diese zu stornieren, wenn wir feststellen, dass dieser Auftrag durch Software, eine Maschine oder weitergehende (automatische) (Web-)Programme bzw. durch die Inanspruchnahme Dritter generiert wurde.
§ 3 Widerrufsrecht
(1) Sollten Sie Verbraucher sein, haben Sie beim Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir als Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informieren. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Abs. 2 geregelt. In Abs. 3 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, er JP Productions GmbH, Geschäftsanschrift Klönnestr. 89, 44143 Dortmund, Telefon Nr. 0231 39696375, E-Mail-Adresse: shop@jp-clothing.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung des Widerrufs der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
a. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
b. bei Verträgen über die Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(3) Über das Muster Widerrufsformular informiert der Anbieter nach den gesetzlichen Regelungen wie folgt:
Muster Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an uns zurück.)
§ 4 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Von uns angegebene Lieferzeiten sind unverbindlich. Sie berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 4 - 6 Werktage.
(2) Sind zum Zeitpunkt Ihrer Bestellt keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilen wir Ihnen dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen:
Wir liefern nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem Land haben, dass im Anhang zu diesen AGB („Versandbedingungen“) aufgeführt ist.
§5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 6 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf unserer Website angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden Ihnen gegenüber im Bestellformular angegeben und werden von Ihnen getragen, soweit Sie nicht von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen.
(1) Sie können die Zahlung grundsätzlich per PayPal, Kreditkarte, Sofortüberweisung und Klarna vornehmen, wobei wir uns vorbehalten bei jeder Bestellung bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten und Sie auf andere Zahlungsarten zu verweisen.
(2) Sie stimmen, für den Fall, dass wir die Kaufpreisforderung an einen Dritten abtreten, bereits jetzt der Abtretung der Kaufpreisforderung an einen Dritten zu.
(3) Bei Zahlung per Kreditkarte und PayPal entspricht der Zahlungszeitpunkt dem Zeitpunkt der Bestellung. Bei einer Nutzung des Zahlungsdienstleisters „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal S.a.r.l. et Cie S.C.A., 22-24 Bulevar Royal, L-2449 Luxemburg, unter Geltung der PayPal Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.PayPal.com. Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.
(4) Im Falle einer Zurückweisung der Kreditkartenabbuchung verpflichtet sich der Kunde, nach Erhalt der Leistung innerhalb von zehn Tagen den Kaufpreis der Ware zzgl. evtl. angefallener Kosten zu zahlen. Zu diesen Kosten gehören insbesondere die Kosten, die aufgrund des Widerrufs der Kreditkartenabbuchung entstehen.
(5) Bei einer Nutzung des Zahlungsdienstleisters „Klarna“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über Klarna Bank AB (publ.), Sveavagen 46, 11134 Stockholm (Schweden), unter Geltung der Klarna Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.klarna.com.
(6 Bei einer Zahlung per Sofortüberweisung kann noch während des Bestellvorgangs die Zahlung der bestellten Waren über das Online-Banking-Konto des Kunden ausgelöst werden. Nach Auswahl der Zahlungsart „Sofortüberweisung“ im Bestellprozess wird der Kunde direkt zum sicheren Zahlungsformular der Sofort GmbH, Fußbergstr. 1, 82131 Gauting, weitergeleitet. Sofort GmbH übernimmt ohne eine Einsichtsmöglichkeit des Anbieters automatisiert den Zahlungsvorgang. Ebenso wie bei einer EC-Kartenzahlung prüft bei einer Sofortüberweisung die Sofort GmbH den Verfügungsrahmen des Kontos des Kunden und nimmt bei einer entsprechenden Kontodeckung eine Überweisung an den Anbieter vor.
(7) Um eine Sofortüberweisung durchzuführen, benötigt die Sofort GmbH neben dem Namen des Kunden, der Bankleitzahl und der Kontonummer auch die PIN und eine TAN des Online-Banking-Kontos des Kunden. Gespeichert werden nur Name, Bankleitzahl, Kontonummer, Verwendungszweck, Betrag und Datum der Überweisung, nicht der Verfügungsrahmen oder Kontostand des Kontos oder zurückliegende Umsätze.
(8) Sie können die in Ihrem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
(9) Die Zahlung des Kaufpreises ist – sofern nicht etwas anderes vereinbart ist – mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommen Sie durch Versäumung dieses Termins in Verzug. In diesem Fall haben Sie uns für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Ihre Verpflichtung zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch uns nicht aus.
(10) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
(11) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
§ 8 Gewährleistung, Garantien
(1) Wir haften nur für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB. Gegen Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist von uns gelieferter Sachen zwölf Monate.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 9 Haftung
(1) Ihre Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Ihre Schadenersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen begangenen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit. Diese Einschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(3) Die sich aus § 9 Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Das Gleiche gilt, soweit wir mit Ihnen eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 10 Urheberrechte
Wir haben an allen Bildern, Filmen und Texten, die in unserem Online-Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 11 Höhere Gewalt
Wir schließen die Haftung für die verzögerte Erbringung oder die Nichterbringung einer Leistung aus dem Schuldverhältnis für den Fall eines Eintritts „höherer Gewalt“ aus.
Dies gilt insbesondere für den Ausfall von elektronischen oder mechanischen Einrichtungen oder Kommunikationswegen, Zugriffe Dritter, Telefon- oder anderen Verbindungsproblemen, Computerviren, unerlaubten Zugang, Diebstahl, Bedienfehler, Feuer, extreme Witterungsbedingungen einschließlich Überschwemmungen, Naturereignisse oder Anordnung von Aufsichts-, Regierungs- oder überstaatlichen Behörden, Krieg oder Aufruhr.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, in Dortmund. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
(4) Unsere Hinweise zum Datenschutz und dem Umgang mit Ihren daten finden Sie – soweit nicht in diesen AGB geregelt – unter: